Angstpolitik

Schonungslos zeigt der namhafte Verfassungsrechtler, wie in der Corona-Zeit Angst zur politischen Waffe wurde. Mit unnötig harten Einschränkungen der Bürgerrechte und gezielter Einschüchterung erschütterte die Regierung das Vertrauen der Bürger. Die Staatsinstitutionen versagten ebenso wie die Medien. Boehme-Neßler plädiert dafür, daraus Lehren zu ziehen und Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt wieder zu stärken.